Mittwoch, 9. November 2011

Europa oder was?

Neulich hatte ich mit einer Europa-Angestellten eine aufgeregte Diskussion darüber, ob wir uns in der Schlammschlacht des Namens "Eurokrise" auf dem Wege in eine europäische Planwirtschaft befinden oder nicht. Ich wollte das begründen mit der These, dass bezogen auf Griechenland dort eigene Beschlüsse oder Entscheidungen seit langem nicht mehr möglich sind, ohne die Geldströme aus der EU und damit deren Diktat in Frage zu stellen. Die berechtigten Demos und Streiks sind ein Zeichen für die völlige Ohnmacht der Politik, sich hier eigenständig und im Einklang mit den Menschen zu profilieren.
Eine Zahl, die von 30.000 erzwungenen Entlassungen aus dem öffentlichen Dienst spricht, ist da nur eine weitere von der EU geplante wüste Beeinflussung eines unabhängigen Staates, unbeschadet der Tatsache dass die Griechen über ihre Verhältnisse gelebt haben.
Meine Diskussionsgegnerin wandte ein, dass in einer EU sich eben die Mitglieder an Regeln halten müssten, etwa an Sparregeln (selbst wenn diese mehr als Spardiktate imponieren), sodass Regelverstöße eben auch geahndet werden müssen. Also keine geplante Eingriffspolitik, sondern Freiwilligkeit? Soweit so gut, aber der Punkt ist doch, dass gerade diese Regeln weder mit den betroffenen Bevölkerungen abgesprochen wurden, noch dass den diffizilen fremden Kultur-Eigenarten etwa Griechenlands oder Italiens Rechnung getragen wurde. Der überfällige Volksentscheid in GR wurde abgeblasen, dem Euro zuliebe. Schöne neue Planwirtschaft. Und dann: Wo ist die vielleicht mal vorhandene Europaleidenschaft der Europäer geblieben? Übrig ist doch nur eine fiskalische Interessengemeinschaft, die wirtschaftsorientiert ist, Wohlstand für die Reichen transportieren will und dabei zunehmend auf wütenden, jedoch ungerichteten Widerstand bei den Menschen stößt. Denn warum machen die Staaten Schulden (was das Grundübel ist)? Doch nur um ihre oligarchischen Interessen umzusetzen, und nicht um etwa soziale Verbesserungen oder Umverteilungen grundsätzlich herbeizuführen. Der Ruf nach mehr Staat, der immer lauter von denen zu hören ist, die um ihre Pfründe fürchten, ist da nur logisch.
Ich glaube, dass eine rein fiskalisch definierte EU (um mit Mutti zu sprechen: Stirbt der Euro, stirbt Europa" - platter, aber auch treffender kann man es nicht ausdrücken) ein grandioser und irrationaler Irrweg ist, der die Menschen abstößt statt anzieht. Europa stirbt, wenn überhaupt, nicht mit sondern durch den Euro.

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